Archiv der Kategorie 'NPD'

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Deutsche Eiche im Stadtrat

Vor einem Jahr zog die NPD in Sachsen erst­mals in alle Kreistage eines Bundeslandes ein. Am Wochenende standen die Stadt- und Gemeinderäte zur Wahl.

von Michael Bergmann

Wer in den vergangenen Wochen durch die Sächsische Schweiz fuhr, konnte meinen, die NPD regierte längst allein in der Region. Wahlplakate anderer Parteien musste man außerhalb der Stadt­zentren geradezu suchen.

Reibungslos verlief der Kommunalwahlkampf für die Neonazis trotzdem nicht. (mehr…)

NPD verrechnet sich bei Wahl-Einspruch

Zwickau. Der Einspruch der rechtsextremen NPD gegen die Sitzverteilung im Zwickauer Stadtrat entpuppt sich als Luftblase. NPD-Spitzenkandidat Peter Klose hatte einen zweiten Sitz gefordert und vorgerechnet, dass die CDU diesen Sitz hergeben müsse. Nur hat sich Klose erstens verrechnet und zweitens übersehen, dass bislang alle Wahlergebnisse vorläufig sind. Die Einspruchsfrist, so Stadt-Sprecher Mathias Merz, beginne erst, wenn das Wahlergebnis amtlich festgestellt und veröffentlicht ist. Das soll nächste Woche (mehr…)

Härter, lauter, rechter

Seit Jahren versuchen Rechtsextreme, die Jugendkultur des Hard- und Hatecore zu unterwandern. Seit ein Rechtsextremist Hardcore als Marke eintragen und schützen ließ, regt sich Widerstand dagegen.

von Jens Thomas

Deutschland brennt, Hardcore pennt«, titelte vor über einem Jahrzehnt das deutsche Punk-Hardcore-Magazin ZAP. Denn Anfang der neunziger Jahre brannten Asylbewerberheime in Deutschland, Passanten applaudierten am Straßenrand, doch die Punk-Hardcore-Szene schien das relativ unbekümmert zu lassen – zumindest war sie mehr mit Themen wie Veganismus und Tierbefreiung beschäftigt.

Seit einiger Zeit nun ist die Hardcore-Szene in Aufruhr und sorgt sich um ihren Genrebegriff. Hardcore entstand Ende der siebziger, Anfang der achtziger Jahre in den USA im Dunstkreis linker Punkbands (mehr…)

[Zwickau] Demonstration gegen Nazigewalt

Alarmierender Anstieg rechter Gewalttaten – Neuerlicher Vorfall nach antifaschistischer Veranstaltung am 01. Mai – „Dritte Wahl“ hat Teilnahme zugesagt

Zwickau galt in den letzten 10 Jahren im Vergleich zu anderen Regionen Sachsens hinsichtlich Naziaktivitäten eher als ruhiges Pflaster. In den offiziellen Statistiken rechter Straftaten rangierte die westsächsische Metropole stets im unteren Drittel. Dies hat sich mit den neuen Zahlen zum Jahr 2008 schlagartig geändert. Im gesamtem Freistaat hat die Zahl der Nazi-Übergriffe, Propagandadelikte usw. zugenommen – die Zuwächse in Zwickau sind jedoch weit über dem sächsischen Durchschnitt! (mehr…)

Klose wohl erst nach Ratswahl vor Gericht

Zwickau. Der Zwickauer NPD-Landtagsabgeordnete und Stadtratskandidat Peter Klose wird wegen des Vorwurfs, auf der Website seiner Partei Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen verwendet zu haben, wohl erst nach den im Juni stattfindenden Stadtratswahlen vor Gericht gestellt werden. (mehr…)

Klose will Stadtrat werden

Zwickau/Ronneburg. Der Zwickauer NPD-Landtagsabgeordnete Peter Klose, gegen den die Staatsanwaltschaft Anklage wegen Verwendens von Kennzeichen verfasssungsfeindlicher Organisationen erhoben hat, will im Juni als NPD-Kandidat zur Stadtratswahl antreten. (mehr…)

Anklage gegen Klose ist jetzt erhoben

Zwickau. Die Staatsanwaltschaft hat am Amtsgericht Anklage gegen den NPD-Landtagsabgeordneten Peter Klose erhoben. Man wirft ihm Verwenden von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen vor. Auf der NPD-Website fand sich ein Motto wieder, das einem Wahlspruch der SS zur Nazi-Zeit zum Verwechseln ähnelte. (mehr…)

Landtag hebt Kloses Immunität auf

Weg für Anklage frei – Vorwurf: SS-ähnliche verbotene Losung auf NPD-Website

Von Jens Eumann

Zwickau. Der sächsische Landtag hat den Weg für die Anklage geebnet, die die Zwickauer Staatsanwaltschaft wegen Verdachts auf Verwenden verfassungsfeindlicher Kennzeichen gegen den NPD-Abgeordneten Peter Klose angekündigt hat. Nachdem der zuständige Parlamentsausschuss Kloses Abgeordnetenimmunität bereits im Februar aufhob, hat inzwischen auch der Landtag selbst diese Entscheidung gebilligt. „Es gab einen Widerspruch, aber das Plenum hat die Entscheidung des Ausschusses bestätigt. Damit ist der Weg für die Staatsanwaltschaft frei“, sagte Landtagssprecher Ivo Klatte gestern auf Anfrage. (mehr…)

Zwickau: Udo Voigt bekommt Asyl

NPD-Parteivorsitzender kommt am 27. März nach Zwickau | Schulterschluss zwischen schnauzbärtigen Traditionalisten und schwarzgekleideten Schlägern | Gehört Zwickau demnächst zu Thüringen?

Von Annegrit Leitsch

Es sieht schlecht aus für den dahinkrepierenden NPD-Parteivorsitzenden Udo Voigt. Trotz verzweifelter Appelle an die Kameraden, schwindet der Rückhalt für ihn mehr und mehr. Und trotz eines an Banalität kaum zu überbietenden Weltbildes, liegt die Nazi-Partei in tausend Trümmern. Besonders die sächsische NPD um Holger Apfel wünscht sich einen neuen Führer. Im Superwahljahr 2009 wird es schwer für Voigt überhaupt eine geeignete Wahlkampfstation in Sachsen zu finden. Ja gäbe es da nicht einen kleinen NPD-Ortsverband in Westsachsen. (mehr…)