Klose wohl erst nach Ratswahl vor Gericht

Zwickau. Der Zwickauer NPD-Landtagsabgeordnete und Stadtratskandidat Peter Klose wird wegen des Vorwurfs, auf der Website seiner Partei Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen verwendet zu haben, wohl erst nach den im Juni stattfindenden Stadtratswahlen vor Gericht gestellt werden. Der Terminplan des zuständigen Richters sei schon bis September belegt, teilte gestern das Amtsgericht auf Anfrage mit. Also stehe der Prozess frühestens im Oktober an. Die Staatsanwaltschaft wirft Klose unter anderem vor, auf der Zwickauer Website seiner Partei einen Ehre und Treue beschwörenden Wahlspruch platziert zu haben, der dem Motto der SS zu Verwechseln ähnlich war. (eu)

Quelle:
Freie Presse/ Zwickauer Zeitung/ Dienstag, 05.05.09/ Seite 11