Archiv für Februar 2009

Glauchau als Schwerpunkt

Opferberatung: Vier Körperverletzungen durch Rechte im Jahr 2008

Von Holger Frenzel

Glauchau. Vier Körperverletzungen nach Übergriffen von rechten Gewalttätern haben sich im vergangenen Jahr in Glauchau ereignet. Das geht aus einer Bilanz der Opferberatung Chemnitz, die Opfer rechtsextremer Übergriffe in der Region betreut, hervor. Damit stellt Glauchau einen Schwerpunkt dar. (mehr…)

Stadthalle bleibt für NPD geschlossen

Gerichtsbeschluss unanfechtbar

Zwickau. Die NPD darf ihren Landesparteitag am 8. März nicht in der Stadthalle Zwickau durchführen. Das Oberverwaltungsgericht Bautzen hat die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Chemnitz bestätigt und damit die Beschwerde der NPD dagegen zurückgewiesen. Dieser Beschluss ist unanfechtbar. (mehr…)

Ausschuss befindet über Immunität

Dresden/Zwickau. Im Zusammenhang mit dem Ermittlungsverfahren, das die Staatsanwaltschaft Zwickau wegen Verdachts auf Verwenden verfassungswidriger Kennzeichen gegen den NPD-Mann Peter Klose führt, kann voraussichtlich im März Anklage erhoben werden. Der Immunitätsausschuss des Landtags befindet am Dienstag über die Aufhebung der Immunität des Abgeordneten. Das teilt Landtagssprecher Ivo Klatte auf Anfrage mit. (mehr…)

Opferberatung: Rechte Gewalttaten in Zwickau angestiegen

Verband legt Jahresbilanz für 2008 vor: Neun Attacken in der Stadt, 28 im alten Landkreis – Berater rechnen mit hoher Dunkelziffer

Von Jens Eumann

Chemnitz/Zwickau. Das Problem rechter Gewalt und rassistsicher Übergriffe hat sich im vergangenen Jahr in der Region Zwickau verschärft. Diese Bilanz zieht die Opferberatung Chemnitz, die Opfer rechtsextremer Übergriffe auch aus Zwickau und dem Umfeld betreut. (mehr…)

Zwickau soll alternatives Jugendzentrum bekommen

Verein „Baumhaus“ will Szenen von Punks, Gothics und anderen Alternativen bündeln und ein Bollwerk gegen den Rechtsextremismus schaffen

Von Jens Eumann

Zwickau. Zwickau soll ein alternatives Jugendzentrum als Schaltzentrale gegen den Rechtsextremismus bekommen. Das haben sich 18 junge Leute zum Ziel gesetzt, die jetzt die Zwickauer Ortsgruppe des ursprünglich aus Dresden stammenden Vereins „Roter Baum“ wiederbelebt haben. „Es gab den hier vor Jahren auch schon. Das ist aber eingeschlafen. Statt einen neuen Verein zu gründen, haben wir der Einfachheit halber die alte Struktur übernommen“, sagt der just gekürte Vorstandsvorsitzende René Hahn (28). Als großes Ziel setzt sich der Verein, der sich künftig „buntes Baumhaus“ zu nennen gedenkt, innerhalb der nächsten ein bis zwei Jahre ein alternatives Jugendzentrum zu eröffnen. (mehr…)

FP: Zwickau schließt NPD aus

Rechtsradikale suchen Halle für Parteitage – Pastörs kandidiert

Von Hubert Kemper

Dresden. Die Stadt Zwickau wehrt sich gegen den Versuch der NPD Sachsen, ihren Landesparteitag am 8. März und ihren Bundesparteitag am 18./19. April in der Stadthalle auszurichten. Einen ersten Erfolg erzielte die Stadt durch ein Urteil des Verwaltungsgerichts Chemnitz. Es wies einen Eilantrag der NPD, die Absage der Stadtverwaltung an eine Ausrichtung des Landesparteitages aufzuheben, ab. (mehr…)

Prozess gegen rechten Strippenzieher vorerst geplatzt

Gerichtsreport: Geständnis zu Schlagringbesitz, nicht zu Beleidigung

Zwickau. Es gab ein Geständnis, ein Urteil noch nicht. Wegen Besitzes einer verbotenen Waffe musste sich gestern der Zwickauer rechtsextreme Daniel P. am Amtsgericht verantworten. Bei der Razzia, die die Polizei im Februar 2008 wegen anderer Verdachtsmomente in P.s Wohnräumen an der Bahnhofstraße vornahm, entdeckte man einen Schlagring, dessen Besitz laut Waffengesetz verboten ist. (mehr…)

LVZ: Zwickau im Visier der NPD

Dresden. Nur wenige Tage nach dem Aufmarsch von 6000 Rechtsextremisten in Dresden droht Sachsen erneut bundesweit in die Schlagzeilen zu geraten. Nach Informationen dieser Zeitung plant die NPD in den kommenden Wochen gleich zwei Parteitage in Zwickau – einen Bundeskonvent Ende April und einen auf Landesebene Anfang März. Auf dem Bundesparteitag dürfte es zu einem heftigen Lagerkampf zwischen Parteichef Udo Voigt und Herausforderer Andreas Molau kommen – und zum Streit ums Geld. (mehr…)

Zwickau: Rechte Aktivitäten im Dezember ’08

Eine unvollständige Chronik aus Zwickau & Umgebung:

30.12.2008 – Zwickau-Innenstadt
An jenem Dienstag veranstalteten die “Freien Kräfte Zwickau” eine spontane Demonstration vom NPD-Büro in der Stiftstraße durch die Zwickauer Innenstadt. Die von den Störungen der Montagsdemos bekannten etwa 10-15 TeilnehmerInnen riefen Parolen, die sich gegen Israel richteten.
Quelle: SSI, Kooperationspartner

22.12.2008 – Zwickau-Innenstadt
Wieder nahmen eine Handvoll Neonazis, unter ihnen Peter Klose von der NPD, an der Montagsdemonstration des Aktionsbündnis gegen Agenda 2010 und Sozialkahlschlag teil.
Quelle: Aktionsbündnis, SSI

15.12.2008 – Zwickau-Innenstadt
Laut Sächsischen Staatsministerium des Inneren nahmen 10 Rechtsextremisten an der Montagsdemonstration des Aktionsbündnis gegen die Agenda 2010 teil.
Quelle: SSI

13.12.2008 – Zwickau
In der Statistik über „politisch motivierte Kriminalität – rechts“ wird für diesen Samstag eine Körperverletzung an einem Ausländer in der Öffentlichkeit verzeichnet.
Quelle: SSI

12.12.2008 – Glauchau
Vor einem alternativen Wohnprojekt in Glauchau zündeten drei stadtbekannte Neonazis einen Sessel an. Einer der drei Täter konnte auf Grund der Spuren im Neuschnee schnell gefasst werden. Am Haus enstand zum Glück kein Schaden. Die Polizei wurde informiert.
Quelle: RAA, Kooperationspartner

08.12.2008 – Zwickau-Innenstadt
Wieder nahmen eine Handvoll Neonazis, unter ihnen Peter Klose von der NPD, an der Montagsdemonstration des Aktionsbündnis gegen Agenda 2010 und Sozialkahlschlag teil.
Quelle: Aktionsbündnis, SSI

05.12.2008 – Zwickau-Schedewitz
An diesem Freitag veranstalteten NPD Zwickau und „Freie Kräfte Zwickau“ erneut eine „Vortragsveranstaltung“ in einer Gaststätte im Stadtteil Schedewitz mit ca. 40 TeilnehmerInnen. Bei der halböffentlichen Veranstaltung wurde, neben Peter Klose, der “Naziterrorist” und NPD-Berater Peter Naumann als Sprecher angekündigt.
Quelle: SSI, Kooperationspartner

02.12.2008 – Meerane
In der Statistik über „politisch motivierte Kriminalität – rechts“ wird für diesen Dienstag einmal der Verdacht der Beleidigung verzeichnet. Gegenüber einem vietnamesischen Vermieter wurde „Ausländer raus“ gerufen. Die Ermittlungen gegen einen bekannten Tatverdächtigen wurden im Januar 2009 eingestellt.
Quelle: SSI

[update: 28.03.09]

Alle Aktivitäten im Jahr 2008: [mehr]

NPD peilt Zwickau an

Rechtsextreme suchen vergeblich Raum für Bundesparteitag

Zwickau. Mit dem Beschluss, die Stadthalle und das Konzert- und Ballhaus Neue Welt im Wahljahr für alle Parteien und Wählervereinigungen zu sperren, hat der Zwickauer Stadtrat am 29. Januar politisches Gespür bewiesen. Denn die NPD hat auf der verzweifelten Suche nach einem Saal für ihren Bundesparteitag Ende März jetzt Zwickau angepeilt. (mehr…)