Archiv für Januar 2008

FP: Gewerkschaft lauter als Nationalisten

300 Menschen demonstrieren gegen Vereinnahmung der Montagsdemo durch Rechtsextreme

Von Jens Eumann

Zwickau. „Nazis raus!“ schallte es gestern aus rund 300 Kehlen über den Hauptmarkt. Das Aktionsbündnis gegen Hartz IV hatte zur Montagsdemo unverhofften Zuwachs bekommen. Und diesmal nicht nur von unerwünschter Seite. Zwickauer Gewerkschaften hatten Hunderte von Menschen mobilisiert. Die paar „autonomen Nationalisten“ standen ein wenig verloren zwischen Polizeikräften, Veranstaltern vom Aktionsbündnis und Massen von Gewerkschaftern.
Findet die Montagsdemo, die die Nationalisten seit einigen Wochen in Zwickau für sich zu vereinnahmen suchen, ansonsten an der Kreuzung Innere Plauensche/Magazinstraße statt, hatte man sie angesichts des erwarteten großen Gewerkschaftstrosses flugs auf den Hauptmarkt verlegt. In der Fußgängerzone könne man nicht für Sicherheit garantieren, erklärte Ordnungsbürgermeister Sven Dietrich. (mehr…)

FP: Regional-Pakt gegen Krakeeler am rechten Rand

Bürgermeister und Landräte beraten bei „Antinazigipfel“

Von Jens Eumann

Zwickau. Wann demonstrieren und wann kalt mit der Schulter zucken? Das war gestern die Frage, die sich die Teilnehmer eines als „Antinazigipfel“ deklarierten, ersten Regionaltreffens zum Thema Rechtsextremismus stellten. „Wir sind der Meinung, dass die Entwicklung des Rechtsextremismus ein Problem in der Region ist“, sagte DGB-Regionsvorsitzende Sabine Zimmermann im Anschluss an die Konferenz mit den Oberbürgermeistern von Plauen, Ralf Oberdorfer (FDP), und Zwickau, Dietmar Vettermann (CDU), sowie den Landräten des Vogtlands, Tassilo Lenk, und des Kreises Zwickau, Christian Otto (beide CDU).
Immerhin gebe es neben größeren Aktionen der Rechten kleine, nicht weniger bedenkliche Aktivitäten wie Verteilaktionen in Fraureuth oder Mahnwachen in Markneukirchen. (mehr…)

FP: Aktivist rechter Szene wegen Tritts gegen Polizisten verurteilt

Wortführer und Internetkoordinator der Nationalisten bei Gysis Mai-Kundgebung in Zeitz weniger zahm als bei Zwickauer Montagsdemos

Von Jens Eumann

Zwickau. Wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung an einem Polizisten ist gestern am Amtsgericht der 21-jährige, als Aktivist der rechten Szene bekannte Daniel P. verurteilt worden. P. koordiniert im Internet Aktionen und tritt als Wortführer einer Gruppe auf, die sich „autonome Nationalisten“ nennt und seit Wochen versucht, die Zwickauer Montagsdemos gegen Hartz IV zu vereinnahmen. Auch wenn der Verfassungsschutzbericht 2006 bei dieser Gruppe eine „niedrige Hemmschwelle im Hinblick auf Gewaltanwendung“ ausmacht, sie vom Bundesverfassungsschutz gar als „neue SA“ charakterisiert wird, gab es bei Zwickauer Demos bisher keine Gewalt. (mehr…)

FP: Staatsschutz hat rechte Zwickauer Rädelsführer im Visier

Parolen nationalistischer Demonstranten lassen Staatsanwalt aufhorchen – Netzwerkkoordinator vor Gericht -Vorwurf: Körperverletzung

Von Jens Eumann

Zwickau. Die Versuche der Gruppierung der „autonomen Nationalisten“, die Montagsdemos des Zwickauer Aktionsbündnisses gegen Hartz IV zu vereinnahmen, beschäftigen seit gestern die Staatsanwaltschaft. Hintergrund sind Parolen, die die rund zwei Dutzend Demonstranten um den NPD-Landtagsabgeordneten Peter Klose am Montagabend skandierten, als ihr Tross durch die Innere Plauensche Straße zog. Bürger schüttelten verwundert den Kopf angesichts der gegrölten Forderung „nationaler Sozialismus jetzt!“, die sich nur silbenweise von „National-Sozialismus“ unterschied. (mehr…)